Lieber Michael Neumann,

seit Tagen verfolge ich als Juso-Landesvorsitzender in Berlin und Mitglied des FC St. Pauli mit Entsetzen die Vorgänge rund um die Eskalationen beim Schweinske-Cup am 6. Januar 2012. Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit eines Einsatzes der Hamburger Polizei zur Abwendung einer Gefahrenlage in der Alsterdorfer Sporthalle, bin ich über den Einsatz entsetzt und habe kein Verständnis für einige der gefallenen Äußerungen der letzten Tage.

Auch fußballinteressierte Jusos aus Berlin haben an der Veranstaltung teilgenommen und haben mir von der unfassbaren und nicht nachvollziehbaren Härte der polizeilichen Aktionen berichtet. Nicht zuletzt deshalb möchte ich mich hiermit an Dich persönlich wenden und bitte Dich um eine Stellungnahme.

Wie mir persönlich berichtet wurde und auch in zahlreichen veröffentlichten Augenzeugenberichten nachzulesen ist, gingen die Eskalationen eindeutig von Fans des VfB Lübeck aus, unter die sich darüber hinaus gewaltbereite Fans des HSV gemischt hatten. Dies wurde auch von Polizeikräften vor Ort in der ersten Einschätzung wie auch in verschiedenen Äußerungen nach dem Einsatz bestätigt. Dennoch erfolgt mittlerweile, auch in manchen Deiner Äußerungen, zusehends eine Kriminalisierung der anwesenden Fans des FC St. Pauli. Auch wenn einige Anwesende sich gewaltbereit gezeigt haben mögen und dies zu verurteilen ist, halte ich die dauerhafte Kriminalisierung aller St. Pauli-Fans für unerträglich und einer differenzierten Herangehensweise an das Problem „Gewalt im Fußball“ absolut unzuträglich. Ganz im Gegenteil: Die zunehmende Kriminalisierung führt dazu, dass sich alle Fans wie auch der Verein in eine Ecke gedrängt fühlen, die im Ergebnis zu einem erheblichen Vertrauensverlust in die Neutralität von Polizei und Behörden führt. Ich fände es sehr erfreulich, wenn der SPD-getragene Hamburger Senat ohne Pauschalisierungen auskäme und sich stattdessen für eine ehrliche Untersuchung und Beurteilung einsetzen würde.

Eine schonungslose Untersuchung ist nach meiner Auffassung auch im Hinblick auf den erfolgten Polizeieinsatz notwendig. Nach Augenzeugenberichten haben die anwesenden Einsatzkräfte vollkommen überzogen reagiert. Nicht nur Unbeteiligte, auch Kinder und ältere Menschen wurden durch den massiven Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray (in einer geschlossenen Halle!) verletzt. Die Versorgung von Verletzten wurde durch Polizeibeamte verhindert. Dass sich solche unfassbaren Polizeiaktionen in einem demokratischen Rechtsstaat abspielen können, hätte ich bis dahin nicht geglaubt. Die Tatsache, dass der Hamburger Polizei noch dazu ein sozialdemokratischer Senator vorsteht und die Schill-Zeiten damit eigentlich vorbei sein sollten, wirft einige Frage nach dem Verhältnis mancher Einsatzkräfte zur Rechtsstaatlichkeit auf. Ich hoffe, dass Deine Behörde diesen Einsatz kritisch untersucht und Konsequenzen daraus für künftige Einsätze zieht. An einer ehrlichen Untersuchung des Verhaltens der beteiligten Beamten muss Dir wie dem gesamten Senat gelegen sein.

Vollständig fehlt mir das Verständnis für das Verhalten der Polizei gegenüber rechtsextremistischen, antisemitischen und menschenverachtenden Äußerungen, die von Anhängern des VfB Lübeck in Richtung der St. Pauli-Fans gebrüllt wurden. Diese sind verschiedentlich dokumentiert, allerdings wurde auch im Nachgang zu den Ausschreitungen seitens der Hamburger Polizei erklärt, dass keine Kenntnis über solche Parolen vorlägen, deren Wortlaut ich nicht wiederholen möchte.

Es ist klar, dass solche Äußerungen nicht als Begründung für Gewalt herhalten können. Dennoch ist mir unerklärlich, wie den versammelten Polizeikräften rechtsextremistische und antisemitische Äußerungen „entgehen“ können. Angesichts tagtäglicher Gewalt von Nazis in diesem Land kann es nicht angehen, dass durch „Nichthören“ solche Parolen hoffähig gemacht werden oder zumindest als „normal“ durchgehen. Auch hier scheint mir eine Untersuchung angebracht und die Verfolgung strafbarer Zeichen oder Parolen unabdingbar. Gezielt Schulungen der Polizeibeamtinnen und -beamten könnten überdies weiterhelfen, um künftig rechtsextremistische oder antisemitische Parolen zu erkennen. Angesichts der herrschenden Gewalt von Neonazis gegenüber Menschen, die anders aussehen oder denken, scheint mir der entschiedene Kampf aller Behörden auch in Hamburg notwendig.

Eines ist klar: Gewalt hat mit Fußball nichts zu tun. Klar muss aber auch sein: Die Polizei ist dazu da, Rechtsstaatlichkeit sicher zu stellen und weder mit überzogener Gewalt zu reagieren noch falsche Verurteilungen auszusprechen oder Nazis zu verharmlosen. Ich hoffe, dass Dir und Deiner Behörde eine objektive Untersuchung der Vorfälle rund um die Vorfälle am 6. Januar möglich sind und zugleich, dass Fans in Hamburg künftig nicht mehr unverschuldet Opfer polizeilicher Gewalt werden.

Ich möchte Dich auf die Veröffentlichung dieses Schreibens auf meinem Blog hinweisen.

Mit solidarischen Grüßen

Christian Berg
Juso-Landesvorsitzender Berlin
Mitglied im Landesvorstand der SPD Berlin
Mitglied des FC St. Pauli

Zum Leitartikel der heutigen SZ: “Rechter Terror in Deutschland – Nehmt die braune Gefahr endlich ernst!“

Verkappter Grüner? Sicher nicht. Wir haben uns im Wahlkampf sehr kritisch mit den Grünen auseinandergesetzt. Die Postkarte „Wer Grün wählt, kriegt Henkel“ (wer mit dem Finger auf andere zeigt, jaja) war von den Jusos, die Frage ökologische Modernisierung vs. soziale Mietenpolitik haben wir eindeutig beantwortet und die Affinität mancher Grüner zu Privatisierungen hat auch niemand vergessen. Warum sollte ich jetzt also die Grünen so toll finden?

Da ist einmal die CDU, mit der progressive Politik nicht machbar ist: Bessere Teilhabe für alle BerlinerInnen, die Senkung des Wahlalters auf 16, Rekommunalisierung von Strom, Wasser und Gas, sozial gerechte Bildungspolitik, die Absage an eine Extremismusklausel – dafür haben wir gekämpft im Wahlkampf, dafür sind wir gewählt worden, und all das ist (wie anderes mehr) mit der CDU kaum umzusetzen. Die nahe geglaubte Mehrheit im Bundesrat ist dahin, die Vision für eine rot-grüne Bundesregierung 2013 getrübt worden, und die Aussicht auf drei als linksliberal empfundene Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus ist auch kein Anlass zur Freude.

Aber es ging gestern um mehr: Es ging um die Frage, wie in dieser Stadt Politik gemacht wird.

Die Entscheidung, Koalitionsgespräche platzen zu lassen, entsteht nicht spontan. Wer politische Verhandlungen führt, will möglichst vor dem jeweiligen Gespräch eine Einschätzung über den Verlauf, spielt Szenarien durch und legt sich eine Argumentationslinie zurecht. Politische Verhandlungen überlässt man nicht dem Zufall, alles andere wäre verantwortungslos.

Deshalb steht überhaupt nicht zur Diskussion, ob Klaus Wowereit diese Koalitionsverhandlungen platzen lassen wollte – er wollte es, sonst wäre der gestrige Tag anders verlaufen (und ja, die grünen VerhandlerInnen haben ihren Teil sicherlich auch dazu beigetragen). Deshalb war das gestern ein Exempel für reine Machtpolitik, die – das muss man auch anerkennen – ordentlich geplant und durchgezogen wurde, die einstimmige Entscheidung (bei zwei Enthaltungen) im Landesvorstand bezeugt das recht eindrucksvoll.

Aber dadurch wird das Spiel weder richtiger und noch unangreifbar. Zwei Wochen gingen die Provokationen zwischen SPD und Grünen hin und her. Ein zusätzlicher Satz hier, eine Interpretation dort, eine neue Protokollnotiz. Eine gewollte Zuspitzung auf das alleinige Thema A100, auf 3,2 bekloppte Kilometer Autobahn, die auch in der SPD längst nicht alle für unabdingbar halten.

Wer in Berlin Politik auf reine machttaktische Spielchen herunterbricht, glaubt vielleicht sein Handwerk zu verstehen und sichert sich nebenher auch noch ein Pöstchen in der nächsten Regierung, versteht aber wenig von gesellschaftlichen Veränderungen und fördert das, was gemeinhin als Politikverdrossenheit gilt. 129.795 Zweitstimmen gingen am 18. September an eine Partei, die sich mehr Transparenz bei politischen Prozesse auf die Fahnen schreibt. Spiele ich dem politischen Gegner in die Hände, wenn ich das auch mit Blick auf meine eigene Partei problematisiere?

Euphorie in der Berliner SPD über die rot-grüne Perspektive, übrigens längst nicht nur bei den viel beschworenen „Linken“ – nur wenige Tage später sind aber die Grünen plötzlich nicht mehr regierungsfähig, weil sie zwar allem zustimmen, nur nicht dem sofortigen Bau der A100. Spiele ich dem politischen Gegner in die Hände, wenn ich hinterfrage, welchen Stellenwert da noch die politischen Überzeugungen habe?

Vor knapp zwei Wochen haben die Jusos Berlin einstimmig bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz für eine rot-grüne Koalition gestimmt. Spiele ich dem politischen Gegner in die Hände, wenn ich mich an dem eindeutigen Votum meines Verbandes orientiere und dessen Beschlüsse nicht mal eben über Bord werfe, weil irgendwer diese Autobahn unbedingt bauen will?

Und überhaupt, zum Thema politischer Gegner. Bei aller Notwendigkeit harter politischer Auseinandersetzungen – bin ich naiv, weil ich mich für eine gewollte Koalition einsetze und deshalb die Grünen erstmal als Partner und nicht als Gegner ansehe? Weil ich mit Vertrauen statt Misstrauen solche Gespräche gestaltet hätte, die Koch-und-Kellner-Zeiten als Relikt ansehen? Weil ich auch bereit bin, für die SPD schmerzhafte Kompromisse einzugehen, weil Politik nun einmal darin besteht, zusammenzugehen wenn keine Mehrheiten da sind?

Die Koalition mit der CDU war gewollt von einigen, und jetzt wird sie wohl kommen. Frank Henkel als Innensenator, juhu. Was an sozialdemokratischen Inhalten bleibt, wird man sehen. Was es für das Ergebnis der SPD in fünf Jahren bedeutet auch. Machtpolitik. 129.795 Zweitstimmen.

Befreiuungsschlag für die Union und die Bundesregierung? Allenfalls eine zu spät gezogene Reißleine. Angela Merkel hat öffentlich bis zuletzt an Guttenberg festgehalten und damit ihre eigene Glaubwürdigkeit nicht nur bei WissenschaftlerInnen aufs Spiel gesetzt. Anstatt Meisterin des Geschehens zu bleiben und von Anfang an unabhängig von Guttenbergs Beliebtheit seinen Rücktritt zu forcieren, stellte sie sich hinter ihn und verteidigte seine Lügen. Was sie wohl nicht erwartet hatte, war die anhaltende Kritik an Guttenberg bei WissenschaftlerInnen, im Netz und zunehmend auch in breiten Teilen der Bevölkerung. Der Rücktritt war plötzlich unabwendbar, weil offensichtlich wurde, dass sich diese Affäre nicht nach wenigen Tagen beruhigen dürfte.

Nun wurde Merkel offenkundig ebenso wie die Öffentlichkeit von Guttenbergs verspätetem Rücktritt überrascht – und kann nur noch reagieren. Sie hat sich auf Guttenbergs Beliebtheit verlassen und wurde nunmehr zu seinem Spielball. Denn bis zuletzt bestimmte Guttenberg die Regeln. Angela Merkel darf die Scherben zusammenzukehren.

Merkel ist bekanntlich eine knallharte Taktiererin. Wohl deshalb versprach sie sich vom “Anti-Politiker” im Bund mit Springer mehr Nutzen als Schaden. Das gestrige Interview mit der Merkel-Vertrauten Annette Schavan in der Süddeutschen Zeitung war vielleicht der letzte Versuch, doch noch eine Distanzierung aus der ersten Reihe der Union zu ermöglichen. Sie kam aber zu spät, und nun steht Merkel, vielleicht das erste Mal in ihrer Karriere, richtig blamiert und nackt da. Und das ist vielleicht der Anfang vom Ende.

Die Auseinandersetzung um die Liebig 14 ist mehr als der letztlich erfolglose Versuch, ein einzelnes Hausprojekt am Leben zu halten. Es ist vielmehr der vorläufige Höhepunkt einer zunehmenden Kapitalisierung von Wohnraum in Berlin. Zehntausende Wohnungen wurde in den letzten Jahren privatisiert, tagtäglich werden Menschen durch steigende Mieten aus der Innenstadt an die Ränder verdrängt, ganze Kieze werden von InvestorInnen überrollt. Politische Lösungen dagegen? Fehlanzeige.

Richtig, den Liebig 14-BewohnerInnen wurden Alternativen angeboten – wenig verwunderlich, dass keineR vom Samariterkiez nach Weißensee wollte. Aber wurden auch dem Eigentümer Alternativen angeboten, damit er auf die Liebig 14 verzichtet? Wurde eine Enteignung zugunsten des Allgemeinwohls diskutiert, angedroht, geprüft? Wer definiert eigentlich Allgemeinwohl – ist damit das Kapitalinteresse einer Einzelperson oder das selbstbestimmte und kollektive Leben von 28 Menschen und einem ganzen Kiez gemeint? Welche Grenzen gelten für InvestorInnen?

Die Berliner Wohnungspolitik kann sich auf Dauer nicht in bürgerlichen Eigentumsansprüchen erschöpfen. Es geht nicht um die Aushebelung des Rechts auf Eigentum, sondern darum, ob nicht-bürgerliche Formen des Zusammenlebens in dieser Stadt möglich sind. Es geht um die Frage, ob nur Investment- und Finanzinteressen entscheidend sind für das Zusammenleben in dieser Stadt. Die gefühlte Antwort ist eindeutig: Nein. Aber Gefühle reichen nicht aus. Was deshalb fehlt, ist der politische Wille, auch Alternativen zu diskutieren. Berlin als hipp und alternativ, als arm aber sexy zu beschwören reicht auf Dauer nicht aus. Stattdessen sind handfeste politische Entscheidungen und neue Lösungen erforderlich.

Keine Frage: Die vielen Umfragen, die seit einigen Wochen die Grünen vor der SPD sehen, sind kein Grund zur bedingungslosen Freude für Jusos und SozialdemokratInnen. Umso stärker wird es in den kommenden Monaten darauf ankommen, deutlich zu machen, wofür die Grünen stehen. So sympathisch und anschlussfähig auch manche ihrer Positionen sein mögen, letzten Endes steht ihre Politik für eine konservative, fortschrittsskeptische Minderheit, die mit den tatsächlichen Problemen dieser Stadt – soziale Spaltung, Armutsrisiko, geografische und soziale Verdrängung – nichts zu tun hat und auch nichts zu tun haben will.

Das ist aber lange noch kein Grund für die Berliner Sozialdemokratie, sich zurück zu lehnen und sich öffentlich darüber zu freuen, dass Renate Künast ihr Bundestagsmandat behalten will. Vielmehr muss gerade die SPD jetzt deutlich machen, dass sie ernsthaft gewillt ist, gleiche Chancen für alle zu schaffen, jungen Menschen eine vernünftige Ausbildung und Jobperspektive zu garantieren, Armutsrisiken zu verringern und die Teilhabe aller zu ermöglichen.

Das ist vorgeschoben – und falsch. Das Gesetz ist nicht weniger als die Abschaffung von Informationsfreiheit – und gleichzeitig der Einstieg in die systematische Internetzensur. Im nächsten Schritt werden Glücksspiele folgen, jugendgefährdende Inhalte, „verfassungsfeindliche“ Seiten.

Der Entschluss der SPD-Fraktion wird aber auch in anderer Hinsicht desaströs für die SPD sein. Es ist der SPD in den vergangenen zwei Jahren gelungen, sich in der Online-Community ein gewisses Image zu aufzubauen: Durch Aufgeschlossenheit gegenüber dem Netz, die rasche Nutzung von Web 2.0 – und vor allem durch die Einbindung aktiver und wichtiger Community-Akteure. Wer Sascha Lobo oder Nico Lumma aktiv in den – übrigens vom viel gescholtenen Kurt Beck gegründeten – Online-Beirat einbindet, ist dadurch zwar nicht gleich „Internet-Partei“, wird aber doch als aufgeschlossen wahrgenommen: von einer wachsenden und schon jetzt entscheidenden Zielgruppe.

Sascha Lobo und Nico Lumma haben nun wie sieben weitere Mitglieder des Online-Beirates nicht nur deutlich gegen das Zensurgesetz argumentiert, sondern auch angekündigt, bei Annahme des Gesetzes ihre SPD-Aktivitäten einzustellen. Das ist ein konsequenter und richtiger Schritt, der in der Community überdeutlich wahrgenommen wird.

Die Tragweite dieses Schrittes scheint den oberen Strategen der Nordkurve im Willy-Brandt-Haus jedoch nicht bekannt. Was Günther Grass in den Siebzigern für Willy Brandt und Helmut Schmidt gewesen sein mag, könnte heute Sascha Lobo für die SPD sein. Es wäre zumindest möglich (gewesen), durch kritische Begleitung und Repräsentanz der Partei wichtige Wählergruppen zu mobilisieren und deutlich zu machen, dass die SPD wichtige gesellschaftliche Gruppen anspricht und ernst nimmt.

Die Partei tut genau das Gegenteil – und glaubt damit, aus ihrem Umfrage- und Stimmentief herauszukommen. Das ist ein dummer Irrglaube, der noch dazu langfristige Wirkungen haben wird. Piratenpartei und Grüne freuen sich sicherlich. Verübeln kann man es ihnen nicht.